Alkohol an Zahnarzt

[sandra]

Wie berechnet man die Abgabe von Ethanol /Wasser -Gemische an Zahnärzte? Unversteuert?

[Dr. Detlev Bregulla]

Dazu kann ich nichts sagen.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Detlev Bregulla

[Maike Noah]

Ho Ho Ho (Nikolaus) Frau Boch

Befreiung von der Steuerpflicht nach dem Branntweinmonopolgesetz

Gemäß § 130 Abs. 1 Branntweinmonopolgesetz (BranntweinmonopolG) unterliegt Branntwein und branntweinhaltige Ware der Branntweinsteuer. Produkte, die zur Herstellung von Arzneimitteln verwendet wurden, sind hierbei von der Steuerpflicht ausgenommen, dies galt bisher nicht für reine Alkohol-Wasser-Gemische, diese waren gemäß § 152 BranntweinmonopolG von der Steuerbefreiung ausgenommen.

Dies hat sich gemäß Urteil vom 05. Mai 2015 des Bundesfinanzhofes, Az.: VII R 22/14 geändert.

Der Bundesfinanzhof hat in seinem Urteil festgestellt, dass es sich bei der Steuerpflicht von reinen Alkohol-Wasser-Gemischen gemäß dem BranntweinmonopolG um eine europarechtswidrige Ausnahme handelt und somit gegen Art. 27 Abs. 1 d) der Richtlinie 92/83/EWG verstößt.
Das bedeutet, reine Alkohol-Wasser-Gemische, bei denen es sich um Arzneimittel und nicht nur um reine Arzneihilfsstoffe handelt, sind ebenfalls gemäß dem BranntweinmonopolG von der Steuerpflicht befreit.

Quelle sowie weitere Informationen: http://www.kost-alkohole.de/index.ph...setz-geaendert

Ich wünsche Ihnen heute einen fleißigen Nikolaus
Maike Noah